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NOUS, Open Europe Berlin und die European School of Management and Technology (ESMT) stellten große Fragen – und wiesen trotz aller Krisenbewusstheit erste Lösungsansätze auf. Einen Höhepunkt bereitete Graf Kielmansegg der Veranstaltung mit seinen Überlegungen zur Krise des europäischen Projekts.

Wer sich große Ziele steckt, steht unweigerlich auch vor großen Fragen. „Was soll nur aus dir werden?“, fragen sorgenvolle Eltern für gewöhnlich ihre von der Bahn geratenen Kinder. Was aber, wenn der Quell der Sorge kein Kind, auch keine Familie oder eine Dorfgemeinschaft ist? Was, wenn die Sorge um die Zukunft eines Projekts gleich einen ganzen Kontinent in seinen Grundfesten erschüttert? Dann sprechen wir über Europa. Über seine von der Historie noch immer – oder mehr denn je – geprägte Gegenwart, deren Zeitzeugen mit alarmiertem Blick über eine ungewisse Zukunft grübeln.

„Das Europäische Projekt in der Krise“ – so die Diagnose, die sich die Veranstalter zum Motto ihrer Konferenz machten. Am 18. Oktober war es so weit. Die Vorsitzenden des Netzwerks NOUS, Dr. Karen Horn (Publizistin und Dozentin für ökonomische Ideengeschichte) und Prof. Dr. Lars P. Feld (Direktor Walter Eucken Institut Freiburg) stellten ihr Projekt mit Unterstützung von wissenschaftlichen Partnern wie Prof. Dr. Michael Wohlgemuth (Direktor Open Europe Berlin) vor. In der European School of Management and Technology (ESMT) in Berlin hieß Hochschulpräsident Prof. Jörg Rocholl das Auditorium willkommen.

Im Altgriechischen steht NOUS für Geist und Verstand. Im neu-Europäischen steht die Plattform für ein interdisziplinäres Netzwerk, das liberales Denken auf seriöse wie wissenschaftlich anspruchsvolle Weise fortentwickeln will.

Anlässlich des akademischen Auftakts sprach Prof. em. Dr. Peter Graf Kielmansegg in seiner Laudatio über „Europäische Ungleichzeitigkeiten“, teilte seine „Überlegungen zur Krise des europäischen Projekts.“ (Die volle Rede ist hier abrufbar.)

Die Krise, die Europa nicht kannte

Der langjährige Rechtswissenschaftler, Historiker und frühere Professor für Politikwissenschaft diagnostizierte der gegenwärtigen Krise Europas eine bisher ungekannte Drastik, die sie von allen früheren Krisen unterscheide. „Dass noch jede Krise das europäische Projekt weitergebracht habe, war Jahrzehnte hindurch eine frohgemute Spruchweisheit – in europäisch gesinnten Kreisen“, sagte Kielmansegg mit ruhiger und doch sehr ernster Stimme. Und fügte hinzu: „Heute sagt das niemand mehr.“

Der Augenschein verrate, so der Graf, welche Indikatoren die Krise ans Licht brachten: Die Uneinigkeit der Europäischen Union im Umgang mit dem Zuzug von Flüchtlingen, die Krise der Währungsunion und schließlich der Brexit, der eine folgenschwere Tatsache manifestierte: Das europäische Projekt wird von seinen eigenen Mitgliedsstaaten verlassen.

Mit Blick hinter diese augenscheinlichen Faktoren fragte Kielmansegg, welche Probleme den Krisenphänomenen unserer Gegenwart den Nährboden bereitet hätten – welche Hindernisse das europäische Projekt nach 70 Jahren „stetigen, zeitweilig triumphalen Fortschreitens“ in eine Sackgasse führen konnten.

Die zwei Ankerpunkte der Krise sieht Kielmansegg in den wohl zentralen Weichen auf dem Weg zur Europäisierung: In der Währungsunion und dem Schengenraum. Folgenreiche Integrationsschritte, deren Durchsetzung die Übertragung staatlicher Befugnis auf europäische Institutionen verlangen. Eine Verlagerung von Staatsräson auf die EU, die vielen Bürgern und ihren Regierungen offenbar zu weit ging.

Weder für eine gemeinsame Währung, noch für eine Öffnung der Grenzen seien die nötigen Voraussetzungen gegeben gewesen. Das europäische Projekt steuerte in eine Sackgasse. Doch weder könne es auf Dauer im Krisenzustand schweben, noch eröffne sich bislang ein adäquater Ausweg. Die europäische Union habe ihren Mitgliedsstaaten Verfügungsgewalten abverlangt, zu deren Durchführung sie selbst nicht im Stande sei.

Die Umkehrbarkeit des europäischen Projekts – eine Folge des Ressourcenmangels?

Symbolträchtig macht der Brexit eine bittere Erkenntnis zur tragischen Tatsache: „Der Integrationsprozess, der sich doch von Anfang an als unumkehrbar verstand, ist umkehrbar. Europa ist zu einem Projekt auf Widerruf geworden.“ Den Hintergrund der offensichtlichen Krisensymptome sieht Kielmansegg im Mangel der europäischen Regierung an zwei grundlegenden Ressourcen: Um Staatsräson zu genießen, sei die Europäische Union unzureichend mit Solidaritäts- und Legitimitätsressourcen ausgestattet.

Unter Legitimitätsressourcen versteht Kielmansegg jene, welche die europäischen Völker dem überwölbenden politischen Gebäude der EU verleihen, indem sie ihm zubilligen, Recht für alle Mitgliedstaaten und ihre Bürger zu setzen. „Solidaritätsressourcen stehen der EU in dem Maße zur Verfügung, in dem die europäischen Völker bereit sind, Umverteilung zu eigenen Lasten über die Grenzen des Nationalstaates hinaus durch die EU zu akzeptieren oder jedenfalls zu dulden“, erklärte Kielmansegg.

Man habe sich darauf verlassen, dass das politische Selbstverständnis der einzelnen Mitgliedsstaaten sich europäisieren, sich „supernationaler Autorität“ fügen würde. Doch viele Bürger sind und bleiben unwillens, das Solidaritätsprinzip über die Grenzen des eigenen Nationalstaats auszuweiten. Ihre Reaktionen auf die europäische Krisenpolitik zeigten die Ablehnung, weitere Solidaritäts- und Legitimitätsressourcen an die EU abzugeben.

Die überwölbende Regierung Europas empfinden viele als fremdbestimmt. Das hätte sich gerade angesichts der Austeritätspolitik und der Verpflichtung zur Offenhaltung der Binnengrenzen gezeigt. Wirtschaftlich stärkeren Staaten wurden die Haftungsrisiken gegenüber insolvenzgefährdeten Mitgliedsstaaten zu hoch; einen gemeinsamen Verteilungsschlüssel für die Aufnahme von Flüchtlingen akzeptierten viele Regierungen nicht.

Doch warum konnte die EU trotz ihres Mangels an Solidaritäts- und Legitimitätsressourcen so lange auskommen und warum steuert sie erst jetzt auf eine Sackgasse zu? Zum einen, so Kielmansegg, hätte sich das Gefühl der Mitgliedsstaaten, vor allem Vorteile aus der europäischen Gemeinschaft zu ziehen, in den letzten zehn Jahren schleichend verringert. Hinzu komme, dass die EU sich in politische Zonen vorgewagt habe, derer sie mangelnd an Ressourcen nicht Herr werden konnte. Die politische Institutionalisierung der Europäischen Union konnte vergleichsweise schnell vorangetrieben werden, ließ sie sich doch durch menschliches Zutun beeinflussen. Die Europäisierung des politischen Selbstverständnisses der einzelnen Bürger hingegen sei ein „Wachstumsvorgang“ und könne somit kaum extern beschleunigt werden.

In diesem „Neben- und Gegeneinander“ der beiden „nicht synchronisierten historischen Geschwindigkeiten“ sieht Kielmansegg den Herd, der die Krise erglühen ließ.

Die Historizität der Krise

Auch die Historie Europas beeinflusse den Prozess der Vergemeinschaftung noch immer maßgeblich. Während es nach dem Zweiten Weltkrieg geradezu alternativlos war, die zermürbende Vergangenheit im Sinne des Wiederaufbaus hinter sich zu lassen, sieht Kielmansegg in der gegenwärtigen Ignoranz der historischen Geprägtheit Europas einen fatalen Trugschluss. Schließlich habe erst die nationalstaatlich geprägte Struktur Europas die Einführung von bürgerlichen Solidaritätsprinzipien hervorgebracht. „Es ist deshalb sehr vorschnell geurteilt, wenn man diese Grundstruktur der europäischen Vielfalt für von der Geschichte überholt erklärt“, mahnte Kielmansegg und verdeutlichte diesen Trugschluss durch einen Vergleich der historischen Ausgangspunkte von einzelnen Mitgliedsstaaten.

Während Deutschland sich durch seine Gräueltaten des Dritten Reichs zur Selbstverleugnung verpflichtet sah, sah Frankreich sich weiterhin der eigenen Staatsräson verpflichtet und trat dem Bündnis gehobenen Hauptes bei. Auch die nordwestlichen Mitgliedsstaaten traten reinen Gewissens aus der Vergangenheit hervor und in die Europäische Union ein. Nicht Wiedergutmachung sondern Pragmatismus war ihre Beitrittsmotivation. Die überwiegend jungen Nationalstaaten Ostmitteleuropas hatten gerade eine langjährige Vergangenheit der russischen Unterdrückung hinter sich gebracht, als sie der Europäischen Union beitraten. Um ihre neu gewonnene Souveränität dauerhaft aufrecht zu erhalten, suchten sie den Schutz Europas vor dem mächtigen Nachbarn Russland. Die Zeiten der Fremdbestimmung aber wollten sie hinter sich lassen.

Trotz eigener Erfahrungen mit nationalistischen respektive faschistischen Diktaturen waren auch die Südstaaten Europas nicht im Kern ihres Selbstverständnisses erschüttert worden. Diese Erfahrung hatte nur Deutschland gemacht. Und sie prägt unser Land bis heute. Die jeweiligen Ausgangsmotivationen der einzelnen europäischen Mitgliedsstaaten differieren also in so erheblichem Maße, dass in Europa diametrale Bewusstseinswelten aufeinanderprallen. Die Auswirkungen dieser Differenzen, so Kielmansegg, hätten die Verfechter des europäischen Integrationsprozesses heillos unterschätzt. Und zwar konsequent.

Zu ihrem Ausgangspunkt zurück zu eilen, vermag die europäische Union natürlich nicht. Was in 70 Jahren aufgebaut wurde, könne nicht einfach zersetzt und neu zusammengefügt werden.

Der Weg aus der Sackgasse – wohin nun, Europa?

Trotz der Schwere seiner Erkenntnisse kehrte Kielmansegg nach deren Analyse auf einen konstruktivistischen Pfad zurück. „Das ist nicht so kritisch gemein, wie es klingt“, versprach er. Bedeutende Errungenschaften der EU erkennt der Graf sowohl im Aufbau eines gemeinsames Marktes als auch im einzigartigen Modus der staatsübergreifenden politischen Zusammenarbeit. Eine „großartige schöpferische Leistung“ attestierte er gar und eröffnete einen Weg zum Aufbruch der Sackgasse.

Unter Anbetracht des von Kielmansegg diagnostizierten Ressourcenmangels sowie der Vielfältigkeit der europäischen Selbstverständnisse fällt eine weitere pauschale Europäisierung der nationalstaatlichen Befugnisse als Strategie weg – zumindest für jene, die nicht in Utopien, sondern in Lösungen denken. Auch anhaltendes Krisenmanagement, sagt Kielmansegg, kann keine Dauerlösung sein. Zu groß das Risiko eines totalen Kontrollverlustes. Wie also soll dem europäischen Projekt zu einer neuen Dynamik verholfen werden? Es müssen Stränge gefunden werden, an denen die Europäer gerne gemeinsam ziehen – wollen, statt müssen.

Einen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge werden die Mitgliedsstaaten nicht akzeptieren. Kielmansegg plädiert für eine außenpolitische Lösung – die gemeinsame Bekämpfung von Fluchtursachen. Und das nicht nur in Anbetracht des gegenwärtigen Flüchtlingszuzugs aus Syrien sondern auch mit Blick auf die Zukunft, in der immer mehr Menschen durch bittere Armut getrieben aus afrikanischen Staaten nach Europa ziehen werden. Kielmansegg appelliert an die europäischen Staaten, ihre Kräfte zu bündeln, um ihrem Nachbarkontinent zu helfen. Ein weitere, dringend zu bearbeitende Baustelle der Europäischen Union sieht Kielmansegg in der Jugendarbeitslosigkeit, mit der vor allem südliche Mitgliedsstaaten zu kämpfen haben. Dieses Problem allerdings rein durch finanzielle Mittel bekämpfen zu wollen, sei „bestenfalls naiv“. Es müsse über neue Hilfsprogramme nachgedacht werden, die nicht nur einen finanziellen Mangel attestieren und ausgleichen sondern auch dessen Milieu berücksichtigen und daran arbeiten, die Verhältnisse der arbeitslosen Jugend zu verbessern.

Vernunft, freier Wille und die Überarbeitung dysfunktionaler Hilfsprogramme sind es also, die Kielmansegg das europäische Projekt in eine positivere Zukunft leiten sieht. Gleichzeitig gab er zum Abschluss seiner Überlegungen jedoch zu bedenken: „Freilich: Ob die politischen Eliten, die das europäische Projekt bisher als das ihre begriffen und betrieben haben, dieses Projekt neu zu definieren willens und in der Lage sind, ist eine Frage, die optimistisch zu beantworten nicht ganz leicht fällt.“

Ein Weg, der das europäische Sorgenkind zum Gehen nötigt

Den Überlegungen von Graf Kielmansegg hätten viele erst einmal vermutlich wenig hinzuzufügen. Weniger Sprachlosigkeit herrschte auf der anschließenden Podiumsdiskussion – dort hatten wenige vieles hinzuzufügen. In einer Diskussionsrunde reflektierten Prof. Dr. Michael Wohlgemuth, Prof. Dr. Dr. Ingolf Pernice (Direktor des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassungsrecht, HU Berlin) und Prof. Jörg Rocholl gemeinsam mit Graf Kielmansegg dessen Vortrag. Unter Moderation von Clemens Schneider (Ko-Direktor von Prometheus – Das Freiheitsinstitut) diskutierten sie Hintergründe und Lösungsansätze der Krise, beantworteten Fragen aus dem Publikum.

Europa und die Aufgaben der Union würden nicht richtig verstanden, konstatierte Ingolf Pernice und plädierte für eine Kommunikationsoffensive. Politik und Medien müssten den europäischen Bürgern die Sinnhaftigkeit der Union verdeutlichen. Auch gab Pernice zu bedenken, dass der Zuzug von Flüchtlingen nicht zuletzt als ein Symptom des europäischen Wohlstandes zu verstehen sei. Dass Flüchtlinge nicht nach Russland oder in andere arabische Staaten auswandern, läge vor allem daran, dass wir auf einer „Insel der Glückseligkeit“ lebten. Pernice sprach sich dafür aus, die Europäische Union weiterzuentwickeln, die Kompetenzen in den Bereichen der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik klar zu definieren und den Transfer gerade im Sinne funktionsfähiger Exportmärkte offen zu halten. Eine Rückkehr zu nationalistischen Ansätzen verglich er mit dem Rückzug in ein „Schneckenhaus“ des imaginären „Wunderlandes“. „Ich würde aktiv dazu aufrufen“, schloss Pernice seinen Gedanken ab, für die europäische Union als Friedensprojekt aktiv einzutreten.

Michael Wohlgemuth erinnerte an geplante, gemeinsame EU-Reformen, die durch das Referendum der Briten für den Brexit nicht in Kraft getreten waren. Einen möglichen Weg aus der Krise sieht er darin, nationalen Parlamenten mehr Mitspracherecht zu übertragen. Schließlich sei das Demokratieproblem keinesfalls durch eine weitere Machtübertragung auf das europäische Parlament zu lösen. Mittelfristig sprach der Polit-Ökonom sich für Zugänge zum Binnenmarkt aus, ohne dass diese aber mit einer vollständigen politischen Inklusion verbunden sein sollten. Zusammenarbeit, so Wohlgemuth, solle eher als eine Art der Integration von „Willigen und Fähigen“ gedacht werden. Die verpflichtende Zustimmung aller 28 Mitgliedsstaaten stelle sich der postivien Entwicklung oft erschwerend in den Weg.

Auch Jörg Rocholl sprach sich für eine Stärkung der Eigenverantwortung von Mitgliedsstaaten respektive deren Regierungen aus. Es solle alles getan werden, um das Funktionieren des Marktes sicherzustellen.

Graf Kielmansegg ging zum Schluss der Diskussionsrunde nochmals tiefgehender auf seinen Lösungsansatz ein. Das eine, große Integrationsprogramm solle aufgelöst werden, Probleme im Kleinen immer wieder neu identifiziert und mit gut durchdachten Programmen bearbeitet werden. Vernunft und Besonnenheit als die Maßgaben, die aus der Krise zu leiten vermögen.

Was von NOUS zu erwarten ist, zeigte die Auftakt-Soiree der neuen akademischen Plattform sowohl auf Altgriechisch als auch auf neu-Europäisch: Großen Krisen wurden mit Vernunft und Verstand begegnet, große Fragen zwar kritisch gestellt, doch auch mit konstruktiven Ansätzen beantwortet. Europa bleibt ein Sorgenkind – diesen Status kann auch ein akademisches Netzwerk nicht auflösen. Doch es kann ihm zumindest so viel kritischen Optimismus in die Wiege legen, dass es trotz alarmierten Blicks mit gehobenem Haupt in seine ungewisse Zukunft schreitet. In diesem Sinne schloß Moderator Clemens Schneider die Diskussionsrunde des Abends mit einem Zitat, das einst der Philosoph und Soziologe José Ortega y Gasset in München verlauten ließ:

Es gehört eben zur europäischen Kultur als ihr vielleicht charakteristischster Zug, dass sie periodisch eine Krise durchmacht. Gerade das bedeutet aber, dass sie nicht eine verschlossene, auf immer kristallisierte Kultur ist. Ihr Ruhm und ihre Kraft bestehen darin, dass sie stets bereit ist, über das, was sie war, hinaus zu greifen. Immer über sich selbst hinaus zu wachsen. Die europäische Kultur ist eine immer fortdauernde Schöpfung. Sie ist keine Herberge, sondern ein Weg, der immer zum Gehen nötigt.

Franziska Klemenz hat Medienkultur an der der Bauhaus-Universität in Weimar studiert und ist freie Journalistin.